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Politik in England

Die älteste Besiedlung Großbritanniens geht bis in die Altsteinzeit zurück. 43 n. Chr. eroberten römische Legionen das Gebiet des heutigen Englands. Nach ständigen Kämpfen zwischen Aufständischen und Römern endete 410 die römische Herrschaft in Britannien. Gegen kriegerische Pikten und Scoten riefen die Britannier die Angeln und Sachsen zu Hilfe, die nach erfolgreichem Kampf die Macht übernahmen. Ab 1066 (Schlacht bei Hastings) etablierte sich die normannische Herrschaft unter Wilhelm dem Eroberer.

Unter Heinrich II. wurde ein mächtiges Reich aufgebaut, das auch Gebiete Frankreichs umfasste. Der Anspruch auf den französischen Thron führte im Hundertjährigen Krieg (1338-1453) immer wieder zu Auseinandersetzungen mit Frankreich, die die Engländer für sich entscheiden konnten. Unter Heinrich VIII. und nach Auseinandersetzungen mit dem Papst trennte sich Britannien von Rom. Der König wurde zum Haupt der englischen Staatskirche. Elisabeth I. stärkte die Staatskirche und machte England zu einer protestantischen Vormacht.

Der lange Krieg mit den Spaniern endete 1588 mit einem englischen Sieg über die spanische Armada. Die Kolonialpolitik mit der Ausbeutung der überseeischen Kolonien machten Britannien zur führenden Handels- und Wirtschaftsmacht Europas. Die Industrielle Revolution im 18. Jahrhundert brachte mit der Schaffung eines Industrieproletariats erhebliche soziale Probleme mit sich, denen mit Reformen begegnet wurde. Alterserscheinungen in der englischen Industriewirtschaft führten das Land im letzten Drittel des 19. Jahrhunderts in die wirtschaftliche Krise. In den beiden Weltkriegen kämpfte Großbritannien auf der Seite der siegreichen Alliierten. Erst 1973 trat Großbritannien der EU bei. Die lange Vormachtstellung der Konservativen Partei (Margaret Thatcher, John Major) wurde 1997 durch Tony Blair (Labour Party) beendet.

Das Vereinigte Königreich ist eine konstitutionelle Monarchie. Das Staatsoberhaupt ist Königin Elisabeth II., der Regierungschef ist Premierminister Tony Blair. Das Parlament besteht aus dem Monarchen, dem House of Lords (Oberhaus) sowie dem House of Commons (Unterhaus). Die Mitglieder des House of Lords sind heute größtenteils Angehörige des nichterblichen Verdienstadels, einige Adelige mit vererblichen Adelstiteln sowie 26 anglikanische Bischöfe. Die Abgeordneten des House of Commons werden nach dem Mehrheitswahlrecht gewählt. Das demokratisch legitimierte House of Commons ist der heutzutage dominierende Zweig des Parlaments, in dem alle Gesetze eingebracht und verabschiedet werden. Aufgrund der „parliamentary sovereignty“ ist das Parlament die einzige gesetzgebende Institution (=Souverän) in Großbritannien, auch wenn die Königin formell Staatsoberhaupt bleibt. Die Parlamentssouveränität ist zudem der Grund, weshalb es keine Verfassungsgerichtsbarkeit gibt.

Der Landesteil England ist in Europa das Land mit der ältesten ununterbrochenen parlamentarischen Tradition, die bis ins Mittelalter zurückreicht (Magna Carta) (1215), die allerdings nur einer kleinen Oberschicht von Adligen (Council of Barons) gewisse Rechte einräumte. Dennoch bleibt Großbritannien das Land Europas mit der ältesten demokratischen Tradition, da das Parlament spätestens seit der Glorious Revolution (1688/89) und der damit verbundenen Bill of Rights stetig an Bedeutung gewonnen hat.

Eine geschriebene Verfassung gibt es nicht, de jure hat jedes Gesetz Verfassungsrang, da grundsätzlich alle Gesetze gleichwertig sind und das Parlament das Recht hat (parliamentary sovereignty), jedes bestehende Gesetz zu ändern oder abzuschaffen (vgl. Bagehot, Walter: The Law of The Constitution). Es gibt allerdings Gesetze mit de facto Verfassungsrang, wie beispielsweise die Bill of Rights. Grundsätzlich gilt, dass große Ausgestaltungsfreiräume für Gesetze bei den Gerichten liegen (common law), da das britische Rechtssystem auf dem Prinzip des Gewohnheitsrechts (vgl. „conventions“) und der richtigen Auslegung von Präzedenzfällen (common law) durch Gerichte fußt.

Schottland und Wales haben seit den 1990er Jahren eigene Landesparlamente und -regierungen. In Schottland und Wales gilt schon die Europäische Menschenrechtserklärung, in England steht sie vor der Einführung.

Das Vereinigte Königreich ist eines der Gründungsmitglieder der NATO und, als ehemalige Kolonialmacht, des Commonwealth of Nations. Es ist außerdem ständiges Mitglied des UNO-Sicherheitsrates sowie seit 1973 Teil der Europäischen Union. Großbritannien ist der Euro-Währungszone bis dato nicht beigetreten, gültige Währung bleibt das britische Pfund.

Die Regierung des Königreichs hat, ebenso die königliche Familie, ihren Sitz in der englischen Hauptstadt London. England hat - im Gegensatz zu Schottland, Wales oder Nordirland - weder ein Landesparlament noch eine Landesregierung. Deren Aufgaben werden vom Parlament und der Regierung des Vereinigten Königreiches wahrgenommen. Dabei ist es heute üblich, dass sich bei Abstimmungen im Parlament, die nur England betreffen, die Abgeordneten der anderen Landesteile ihrer Stimme enthalten. Jedoch ist in Planung, England in verschiedene administrative Regionen mit eigener Verwaltung aufzuteilen (Devolution). Siehe auch: Liste der britischen Premierminister. England ist das einzige Land in Europa ohne niedergeschriebene Verfassung - daher kann man die Frage, ob England „nur“ ein Landesteil oder ein eigenständiger Staat ist nicht eindeutig beantworten.

Ausblick: Parlamentarische Monarchie (im Commonwealth) seit 1921. Großbritannien ist eine Erbmonarchie, der Monarch hat nur repräsentative Aufgaben. Es gibt keine geschriebene Verfassung, jedoch Gesetze, die Verfassungscharakter haben. Das Parlament besteht aus zwei Kammern, dem Unterhaus (House of Commons) und dem Oberhaus (House of Lords), dem Richter, Erzbischöfe, Bischöfe, Erblords und ernannte Lords angehören (1200 Mitglieder). Die 659 Abgeordneten (davon 17 aus Nordirland) des Unterhauses werden auf maximal fünf Jahre gewählt (Mehrheitswahlrecht). Der Premierminister, der dem Kabinett vorsteht, ist zugleich Parteivorsitzender der stärksten Fraktion. Staatsoberhaupt: Königin Elizabeth II., seit 1952, 1953 gekrönt. Regierungschef: Premierminister Tony Blair (Labour Party), seit 1997. Großbritannien ist EU-Mitglied.

Die Frage, ob die Monarchie in Großbritannien noch zeitgemäß ist, stellt sich den Briten nicht wirklich. Obwohl die königliche Familie häufiger in der Yellow Press als auf offiziellen Terminen vertreten ist, möchten die Briten auf ihr Aushängeschild nicht verzichten.
Spätestens in der Unterhaltung mit Einheimischen werden Sie weitere typische Eigenschaften erkennen. Das Wetter ist ein beliebter Gesprächsstoff, tritt man doch so – ganz britische Zurückhaltung – niemandem zu nahe. Auffallend ist auch die Freude der Briten am Schlangestehen. Drängler und lautstarkes Mosern entlarvt den Touristen. Stattdessen stellt sich jeder geduldig ans Ende der Reihe und wartet bis er oder sie aufgerufen wird.

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